Die Wohnbeihilfe ist ein laufender Zuschuss des Landes zu den Wohnkosten von Haushalten mit niedrigem Einkommen. Berechnet wird sie aus der Differenz zwischen dem tatsächlichen und einem als zumutbar geltenden Wohnungsaufwand, gedeckelt durch einen Höchstbetrag. Betriebs- und Heizkosten bleiben meist außen vor. Voraussetzungen und Höhe legt jedes Bundesland fest.
Ausführlich erklärt
Die Wohnbeihilfe ist ein laufender Zuschuss zu den Wohnkosten für Haushalte mit niedrigem Einkommen. Sie ist Teil der Wohnbauförderung und damit Landessache – Voraussetzungen, Berechnung und Höhe unterscheiden sich zwischen den Bundesländern erheblich. Das Grundprinzip ist überall ähnlich: Ermittelt wird ein zumutbarer Wohnungsaufwand, der sich nach Haushaltseinkommen und Haushaltsgröße bemisst. Liegt der tatsächliche Aufwand darüber, wird die Differenz ganz oder teilweise als Beihilfe gewährt, gedeckelt durch einen Höchstbetrag.
Für die Berechnung wird meist nicht die gesamte Zahlung herangezogen, sondern ein anrechenbarer Wohnungsaufwand – häufig der Hauptmietzins ohne Betriebskosten und ohne Umsatzsteuer, teils mit Obergrenzen je Quadratmeter. Wer also hohe Betriebs- oder Heizkosten trägt, erhält dafür in der Regel keine Beihilfe. Typische Voraussetzungen sind ein Hauptwohnsitz im geförderten Bundesland, Einkommensobergrenzen, die das gesamte Haushaltseinkommen erfassen, angemessene Wohnungsgröße gemessen an der Haushaltsgröße sowie bestimmte aufenthaltsrechtliche Erfordernisse. In manchen Bundesländern ist die Beihilfe auf geförderte Wohnungen beschränkt, in anderen auch für frei finanzierte Mietwohnungen zugänglich; teils bestehen eigene Varianten für Eigentümer mit geförderter Finanzierung.
Beantragt wird sie bei der zuständigen Landes- oder Gemeindestelle. Erforderlich sind üblicherweise Mietvertrag, Vorschreibung, Einkommensnachweise aller im Haushalt lebenden Personen und ein Meldenachweis. Die Gewährung erfolgt befristet und ist regelmäßig neu zu beantragen; Änderungen des Einkommens oder der Haushaltsgröße sind zu melden, weil sie die Höhe beeinflussen und eine Rückforderung auslösen können. Zu unterscheiden ist die Wohnbeihilfe von anderen Leistungen.
Die Mietzinsbeihilfe nach dem Einkommensteuerrecht betrifft bestimmte Fälle erhöhter Mietzinse und wird über das Finanzamt abgewickelt. Leistungen der Sozialhilfe beziehungsweise Mindestsicherung umfassen einen Wohnkostenanteil und folgen eigenen Regeln. Und einmalige Unterstützungen bei Energiekosten werden gesondert gewährt. Mehrfachbezüge sind teils ausgeschlossen oder werden angerechnet.
Praktisch relevant ist, dass viele Anspruchsberechtigte die Beihilfe nicht beantragen – häufig, weil die Einkommensgrenzen höher liegen, als vermutet wird. Eine Anfrage bei der zuständigen Stelle kostet nichts und klärt die Frage rasch. Für Vermieter ist die Wohnbeihilfe insofern relevant, als sie die Zahlungsfähigkeit eines Mieters stützt. Sie wird üblicherweise an den Mieter ausbezahlt, in manchen Konstellationen auch direkt an den Vermieter angewiesen.
Da Programme laufend angepasst werden, ist der aktuelle Stand bei der Landesstelle zu erheben. Wohnungspolitisch wird die Wohnbeihilfe unterschiedlich beurteilt. Befürworter verweisen darauf, dass sie zielgerichtet jene Haushalte erreicht, die Unterstützung benötigen. Kritiker führen an, dass Subjektförderungen bei knappem Angebot preistreibend wirken können.
Beide Argumente werden in der Debatte über das Verhältnis von Objekt- und Subjektförderung vorgebracht. Für Betroffene bleibt der praktische Rat: Anspruch prüfen lassen, auch wenn er unwahrscheinlich scheint, und Änderungen im Haushalt zeitnah melden.